Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über Kranken- und Privatfahrten sowie sonstige Fahrdienstleistungen zwischen der CareSpirit UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Anbieter“) und dem Auftraggeber bzw. Fahrgast (nachfolgend „Kunde“).

(2) Maßgeblich ist die jeweils bei Vertragsschluss gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, soweit der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragspartner

Vertragspartner ist die CareSpirit UG (haftungsbeschränkt), In der Schlenke 32, 59192 Bergkamen. Sie erreichen uns telefonisch unter 02306 37 44 590 sowie per E-Mail unter service@carespirit.de.

§ 3 Zustandekommen des Vertrags

(1) Fahrten können telefonisch, per E-Mail, über das Online-Buchungsformular oder über die CareSpirit-App angefragt werden. Eine über das Formular oder die App übermittelte Buchung stellt eine unverbindliche Anfrage des Kunden dar.

(2) Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Bestätigung der Fahrt durch den Anbieter (telefonisch, per E-Mail oder mündlich) zustande. Der Anbieter ist bemüht, Anfragen schnellstmöglich zu bestätigen.

§ 4 Leistungen

(1) Der Anbieter erbringt Beförderungsleistungen, insbesondere Rollstuhl-, Tragestuhl-, Dialyse-, Reha-, Serien-, Tages-, Konsil- und Privatfahrten sowie Fahrten zu Arztterminen, Behandlungen und Kliniken im vereinbarten Umfang.

(2) Art, Zeitpunkt, Abhol- und Zieladresse sowie der Beförderungsbedarf richten sich nach den Angaben des Kunden bei der Buchung. Der Kunde ist verpflichtet, vollständige und richtige Angaben zu machen.

§ 5 Preise & Abrechnung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestätigung vereinbarten bzw. die jeweils gültigen Preise des Anbieters.

(2) Soweit eine Krankenfahrt über die gesetzliche oder private Krankenversicherung abgerechnet werden kann, ist hierfür in der Regel eine ärztliche Verordnung einer Krankenbeförderung erforderlich. Der Kunde ist für das Vorliegen einer gültigen Verordnung verantwortlich. Liegt keine Kostenübernahme vor, trägt der Kunde die Kosten selbst.

§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt sicher, dass er zum vereinbarten Zeitpunkt abfahrbereit ist und alle für die Fahrt erforderlichen Unterlagen (z. B. Verordnung, Versichertenkarte) bereithält. Bei Fahrten „auf Abruf“ meldet sich der Kunde rechtzeitig zur Vereinbarung der Rückfahrt.

§ 7 Absage & Stornierung

(1) Kann eine vereinbarte Fahrt nicht wahrgenommen werden, ist der Anbieter so früh wie möglich zu informieren, spätestens jedoch rechtzeitig vor dem vereinbarten Abholzeitpunkt.

(2) Bei kurzfristiger Absage oder Nichtantritt ohne rechtzeitige Mitteilung kann der Anbieter eine angemessene Aufwandspauschale berechnen.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

(2) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zur Durchführung der Fahrt und nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(2) Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Stand: 2026.